Heute trotzten Demonstranten in Trier dem Schnee und der Kälte und standen gemeinsam dafür ein, gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu demonstrieren. Bundesweit fanden heute Demonstrationen und Aktionen zu diesem Thema statt. Die Kritik: Afghanistan ist kein sicheres Land und Abschiebungen dorthin müssen verhindert werden. Die AG Frieden schreibt dazu:
Bereits zwei Charterflugzeuge mit über 60 Afghan*innen flogen in den vergangenen Monaten von Frankfurt nach Kabul, obwohl sich die Sicherheitslage dort verschlechtert hat. Weitere Abschiebungen sollen folgen.
Bundesweit demonstrieren Aktivisten heute für ein Bleiberecht afghanischer Geflüchteter. Laut einem Abkommen zwischen Afghanistan und der EU (Titel: „Joint Way Forward On migration issues between Afghanistan and the EU“) soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und der afghanischen Regierung vertieft werden, um “irreguläre Migration” zu unterbinden und die Rückkehr von abgelehnten Asylbewerber*innen zu forcieren. Somit sollen bis zu 80.000 Afghan*innen aus Europa abgeschoben werden.
Afgahnistan ist immer noch ein Kriegsland!
Abschiebungen in ein Kriegsland sind menschenrechtlich nicht zu verantworten!
-heißt es bei den Demonstranten. Die Sicherheitslage und menschenrechtliche Situation haben sich dort verschärft. Bemängelt wird, dass für die Zivilbevölkerung im ganzen Land eine bedrohliche Situation besteht und dass das gesamte Staatsgebiet von bewaffneten Konflikten betroffen ist. Der Bundesregierung wird vorgeworfen Afghanistan zu Unrecht als sichere Regionen zu bezeichnen.
AG Frieden in Trier schreibt dazu:
Insbesondere die Zivilbevölkerung wird durch gezielte Tötungen und Angriffe v.a. auf Mädchen und Frauen terrorisiert. Die UN Mission für Afghanistan berichtet, dass es in 2016 einen Anstieg von zivilen Opfern gegenüber dem Vorjahr gab. Im ersten Halbjahr 2016 seien über 1.600 Tote und mehr als 3.500 Verletzte in der Zivilbevölkerung und somit die höchste Zahl an zivilen Opfern seit 2009 zu beklagen gewesen.
Was sind nun die Forderungen der Demonstranten?
- Einen Bundes- und Europaweiten Abschiebestopp nach Afghanistan.
- Eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch das Bundesinnenministerium bzw. das BAMF und die Zuerkennung eines Schutzstatus für alle afghanischen Geflüchteten.
- Eine Wiederaufnahme von Asylverfahren, unter Berücksichtigung der realen Gefahrenlage, für abgelehnte Afghan*innen.
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