Deutschlandweite Demonstrationen gegen TTIP & CETA

Auch Rheinland-Pfalz mobilisiert die Massen

Was genau sind TTIP und CETA?

TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada) sollen uns die größte Freihandelszone der Welt bringen. Das Ziel ist es, Waren und Dienstleistungen ohne Probleme zwischen USA bzw. Kanada und EU hin- und herzuverkaufen. Beispielsweise könnte ein deutsches Bauunternehmen eine Brücke in Los Angeles bauen und US-amerikanische Unternehmen umgekehrt in den EU-Staaten. Hierfür müssten eine ganze Reihe von Gesetzen, Vorschriften und Standards in EU und USA /Kanada angeglichen werden. Hier setzt der Streit zwischen Befürwortern und Kritikern an: Laut Kritikern müssten europäische Umwelt- und Gesundheitsstandards oder auch die Rechte von Arbeitnehmern gelockert oder gar ganz gekippt werden. Doch Hauptstreitpunkt ist der Vorwurf, die Verhandlungen über TTIP und CETA würden ganz im Geheimen ablaufen und die Betroffenen, also die Bevölkerung im Dunkeln darüber lassen.

Stimmen der Kritiker:

„CETA ist TTIP durch die Hintertür, deswegen ist es besonders wichtig am 17.9. ein Zeichen für gerechten Welthandel zu setzen, um die Freihandelsabkommen zu stoppen!“ so Anja Hardt FÖJlerin beim BUND Trier.

„Konzerne profitieren, Mensch und Umwelt verlieren, deswegen müssen wir unseren Protest noch verstärken!“ so Lena Gilcher von der NABU Regionalstelle Trier

„Wir fordern fairen Handel statt freien Handel zulasten von Verbraucher und Demokratie“ ergänzt Markus Pflüger das Anliegen der Arbeitsgemeinschaft Frieden gegen die Freihandelsabkommen zu protestieren.

James Marsh vom DGB stellt klar: „Die Demonstrationen sind ein wichtiges Mittel, um unseren Forderungen als Gewerkschaft Druck zu verleihen: Kein Sonderklagerechten für Konzerne, wir kritisieren die Herausnahme der öffentlichen Daseinsvorsorge vom Abkommen und die Sanktionsfähigkeit von Verstößen gegen Arbeitnehmerrechte. In der vorliegenden Fassung des Freihandelsabkommens würde die Möglichkeit geschaffen, dass multinationale Konzerne über kanadische Tochterunternehmen die Regeln des CETA nutzen können.“

Anti-TTIP Aufkleber, Foto: Marie Baum

Anti-TTIP Aufkleber, Foto: Marie Baum

Deswegen ruft ein großes Bündnis für den 17. September – mitten in der Startphase der Ratifizierung von CETA – zu Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig, Frankfurt, München und Stuttgart auf: „Gegen TTIP und CETA, für einen gerechten Welthandel!“

Rheinland-Pfalz mobilisiert allgemein nach Frankfurt, einige werden auch in Köln demonstrieren. Die Auseinandersetzung um TTIP und CETA tritt dieses Jahr in die heiße Phase. Kanadas Regierung und die EU-Kommission haben ihre Nachverhandlungen zu CETA am 29. Februar beendet und möchten das Abkommen nun ratifizieren. Zwei Tage nach der Demonstration stimmt die SPD – deren Präsidium CETA unterstützt – über das Abkommen ab.

Informationen, Videoclip zur Demo und Mitfahrbörse (sowie Busse ab Merzig und Koblenz) unter ttip-demo.de 

 

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