Die politische Landschaft in Trier vor der Bundestagswahl

Sommer der Entscheidung

Von Linda-Patrizia Löhr

Viele dürften angesichts des großen Tableaus an Direktkandidaten im Wahlkreis 203 gewundert haben. Neben Andreas Steier (CDU) und Katarina Barley (SPD), welche das Direktmandat unter sich ausmachen dürften, treten mit Corinna Rüffer (Bündnis 90/ Die Grünen) und Katrin Werner (Die Linke) auch zwei jetzige MdBs wieder an.

Barley (Platz 3) und Werner (Platz 2), müssen sich beide keine Sorgen um einen erneuten Einzug in den deutschen Bundestag machen. Wohingegen es nach aktuellem Wahltrend für Rüffer eng werden dürfte. Die Triererin, die nun schon eine Legislatur im Bundestag sitzt, hat mit Listenplatz 3 auf der Grünen Landesliste sicherlich noch Chancen in den Bundestag einzuziehen. Allerdings wird der Bundestrend darüber entscheiden.

Interessant wird sein, wieviel der junge Adrian Assenbacher (FDP) und der AFD-Kandidat Erwin Nickolaus Ludwig ausrichten können. Beide laufen in den Landesparteien unter ferner liefen und werden sich nur über ein starkes Erststimmenergebnis parteiintern weiterempfehlen können. Mit dem Ausgang der Wahl haben sie aber genau so wenig zu tun wie: Stephan Wefelscheid (Freie Wähler), Liane Schrat (Tierschutzallianz), Safet Babic (NPD), Albert Niesen (parteilos) und Andrej Soffel (Die Partei) die sich aber allesamt um das Direktmandat bewerben.

Alle Bewerber müssen noch vom Kreiswahlausschuss, welcher am 28. Juli um 14 im Rathaus am Augustiner Hof tagt, zugelassen werden.

CDU Trier bald bedeutungslos?

Andreas Steier hingegen, welchen die CDU als Nachfolger für den scheidenden Bernhard Kaster aufgestellt hat, hat es noch selbst in der Hand. Gewinnt der Ingenieur das Direktmandat im ersten Anlauf, wäre dies ein großer Erfolg für Ihn und die hiesige CDU. Verliert er es, wird es wohl sehr spät am 24. September werden. Steier, der auf Platz 10 der Landesliste der CDU sicherlich nicht schlecht positioniert ist, hat sich vor seinen starken Parteifreunden zu fürchten. Denn bleibt der Trend bestehen, gehen alle Wahlkreise in Rheinland-Pfalz an die CDU. In diesem Fall bräuchte Steier einen hervorragenden Bundestrend, um es am 24. September über die Ziellinie zu schaffen.

Sollte Andreas Steier nicht in den Bundestag einziehen wird es schwer für die CDU Trier Stadt. Sie droht in die politische Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Schon im Vorfeld der Nominierung von Steier war es zwischen Udo Köhler, welcher Fraktions- und Parteivorsitzender der CDU Trier Stadt ist, und Arnold Schmitt, Landtagsabgeordneter und Parteivorsitzender der CDU Trier-Saarburg, zum Eklat gekommen. Die zwei Kreisvorsitzenden beharkten sich, worauf Schmitt den unbekannten Kreiskandidaten Andreas Steier gegen die Vorschläge der Stadt CDU durchdrückte.

Schon seit der Kommunalwahl 2014 konnten die Christdemokraten in der Stadt keine Wahl mehr gewinnen. Die verlorenen Oberbürgermeister Wahl von Hiltrud Zock und das Landtagswahldebakel in dem der Parteivorsitzende Udo Köhler selbst ein historisch schlechtes Ergebnis von 25,3% einfuhr, stecken immer noch in den Knochen. Daher muss die Bundestagwahl gewonnen werden und steht fest in den Büchern der CDU Trier.

Ob eine erneute Niederlage verkraftbar ist, bleibt zu bezweifeln. Zu viel zehrt die Partei vom Einsatz von Bernhard Kaster in Berlin, auf welchen sie sich auch stets verlassen konnte. Was sicher scheint: Udo Köhler sitzt nicht mehr fest im Sattel sondern eher auf einem Schleudersitz. Wie schnell sich die Partei gerade an kleinen Fragen spaltet, sah man in letzter Zeit. Insbesondere bei den populären Punkten Brubacher Hof und Blaue Lagune konnte die Partei auf keine gemeinsame Linie finden. Kritiker Köhlers unterstellen Ihm daher eine desaströse Führungsschwäche, die der Partei schadet. Einige stimmen sogar schon den Abgesang an und fordern eine Erneuerung der Partei. Solange der Gegenwind so stark gegen die Parteispitze bläst, reicht die nächste Böe um die Konstruktion niederzureißen.

SPD Trier – Vorbild für die Bundespartei?

Demgegenüber scheint die SPD Trier gerade zu übermächtig. Neben der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Oberbürgermeister Wolfram Leibe und dem Landtagsabgeordneten Sven Teuber stellt die SPD Trier mit der Blitzkarriere von Katarina Barley nun auch noch eine Bundesministerin. Kaum ein Kreisverband der SPD in Deutschland dürfte mehr Erfolge vorweisen können.

Zu verdanken haben die Sozialdemokraten dies alles Ihrer Übermutter Malu Dreyer, die weiß wie man die Fäden in der SPD bundesweit geräuschlos zieht, ohne jemanden dabei vor den Kopf zu stoßen. Zudem konnte man mit den Wahlerfolgen der letzten Jahre wuchern. Vor allem das Erststimmenergebnis der Ministerpräsidentin von fast fünfzig Prozent bei der Landtagswahl dürfte auch den letzten Zweifler zufrieden gestimmt haben, wenn es überhaupt noch einen gab. Daneben untergegangen ist der fliegende Wechsel von Dreyer auf Teuber. Der ehemalige Lehrer hatte kurz nach der Wahl die Nachfolge Dreyers als Landtagsabgeordneter übernommen. Der 34-jährige Teuber, welcher es sicherlich im Direktverglich gegen Köhler ungemein schwerer gehabt hätte, wurde geschickt in Position gebracht. Als Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD Trier-Stadt hat er in letzter Zeit einiges an Selbstbewusstsein getankt. Nur so ist auch zu erklären, dass man der Koalition von CDU und Grünen im Stadtrat auch keinen Anlass geben wollte anzunehmen, dass der Machtbereich der Koalition auch nicht über diese hinausgeht. So musste der CDU Dezernent Ludwig, der eigentlich 2018 Bürgermeister werden wollte, nun als Bauernopfer herhalten obwohl man sich auch in der SPD mit dem Gedanken an einen Bürgermeister Andreas Ludwig anfreunden könnte.

Die regionale SPD stellt sicherlich für viele SPD Verbände auch ein Vorbild dar. Nicht nur die schiere Machtfülle, die sich hier in einem Kreisverband bündelt, sondern auch die geschickte Positionierung der agierenden Personen dürfte Vorbild sein.

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Kommentar:

Bei dieser Wahl geht es in der Stadt Trier leider nicht um die Kandidaten. Eher geht es um die Fortsetzung des ewigen Konfliktes einer sehr selbst bewussten SPD, die im Stadtrat keine Mehrheit hat, gegen eine schiffbrüchige CDU, die im Stadtrat mit den Grünen die Mehrheit stellt, aber gleichzeitig nicht weiß was sie damit anfangen soll. Die Frage wird sein: kann Andreas Steier mit einem Sieg seinen Partei-Kollegen Köhler retten.

Aber am Ende wird die Wahl im Landkreis entschieden. So sehen es jedenfalls die Umfragen und zeigen es auch die letzten Wahlen. Der Weg nach Berlin führt über die Dörfer des Wahlkreises 203. Wer dort bürgernah, offen und mit Ideen für die Zukunft der Region auftrumpfen kann, wird am Ende das Rennen machen und dafür haben die Kandidaten jetzt noch genau zwei Monate Zeit.

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