Eine neue Phase der Unberechenbarkeit

Kommentar zur Alleinherrschaft Xi Jinpings auf Lebenszeit von Politik-Professor Dirk Schmidt

Der China-Experte und Politikwissenschaftler Professor Dr. Dirk Schmidt von der Universität Trier sieht China durch das Aufheben der Amtszeitbegrenzung des Staatspräsidenten auf eine Phase der Unberechenbarkeit zurückgeworfen. Der chinesische Nationale Volkskongress hat gestern den Weg für eine Alleinherrschaft Xi Jinpings auf Lebenszeit freigemacht. „Das ist eine Machtfülle des Staatspräsidenten, wie es sie seit mehr als drei Jahrzehnten nicht gegeben hat“, betont Dirk Schmidt.

Nicht nur Xi Jinping ist mit dem gestrigen Tag mächtig geworden, auch die Wirtschaft und der politische Einfluss Chinas waren noch nie so stark wie heute. Deswegen bleibe abzuwarten, wie Xi Jinping seine Macht geltend machen wird. Galt er doch in der westlichen Politik als Reformer. Falsch verstanden, sagt China-Experte Schmidt. Der Westen habe gehört, was er hören wollte. Von Beginn an, hätte Xi Jinping erklärt, er wolle die Rolle der Kommunistischen Partei stärken. Und die wird bald eine noch größere Rolle in Unternehmen in und außerhalb von China spielen als bisher.

Ob diese Verfassungsänderung absehbar war, wie sich die chinesische Wirtschaftspolitik verändern wird und welche Folgen das für Europa hat. Dazu Professor Dr. Dirk Schmidt im Interview:

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