Gewerbegebiet und Feuerwache

Sitzung des Stadtrates

Trier. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen 21 Punkte. Unter anderem befasst sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag, 21. Juli,mit einem Antrag der SPD zum „Sachstand ‚Neubau Hauptfeuerwache / Standortentscheidung'“ sowie mit einem Gewerbegebiet an der A 64 / Herresthal. Die Sitzung startet um  17 Uhr  im Großer Rathaussaal, Am Augustinerhof.

Öffentliche Sitzung:

  • Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • Einwohnerfragestunde
  • Schriftliche Anfragen
    Anfrage der SPD-Fraktion: „Sachstand ‚Neubau Hauptfeuerwache / Standortentscheidung'“
  • Anträge der Fraktionen
    Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Prüfauftrag: gemeinsames Gewerbegebiet an der A 64 / Herresthal“
    Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Prüfauftrag: Umnutzung der Messeparkhalle“
    Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Finanzierung des Tierheims sicherstellen“
    Antrag der SPD-Fraktion:  „Mehr-Kind-Familien entlasten!“
  • Anträge des Beirates für Migration und Integration
    Antrag des Beirates für Migration und Integration: „Umsetzung des Integrationskonzeptes der Stadt Trier: Stellenausschreibungen“
  • Antrag des Beirates für Migration und Integration: „Umsetzung des Integrationskonzeptes der Stadt Trier: Gesellschaftliche Teilhabe“
  • Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  • Bestellung eines Mitgliedes des Beirates der Menschen mit Behinderungen
  • Übertragung der Zustimmungserteilung des Stadtrates für Personalentscheidungen gemäß § 47 Abs. 2 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz auf den Steuerungsausschuss für die sitzungsfreie Zeit vom 22.07.2015 bis zum 05.10.2015
  • Verleihung des Ehrenringes der Stadt Trier
  • Sportentwicklungskonzept der Stadt Trier
  • Neubau und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Anna
    Änderungsbeschluss zu DS 339/2013 „Sanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Anna“
    Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 606.481 € gemäß § 102 GemO im Finanzhaushalt 2015
  • Installation von Klima- sowie Lüftungsgeräten in der städtischen Kindertagesstätte Trimmelter Hof zur Behebung der Raumluftproblematik Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 GemO im Finanzhaushalt 2015
  • Bündelung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben in der Region Trier
    I.   Grundsatzbeschluss
    II.  Beitritt – 5. Änderung der Verbandsordnung A.R.T. – Auflösung des Zweckverbands Regionale Abfallwirtschaft
    III. Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft
  • Fortschreibung der Ziele der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Tarforster Höhe – Erweiterung“ (Teilbereich  Baugebiet BU 14 „Ober der Herrnwiese“)
  • 53. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan BU 16, 3. Änderung und Erweiterung „Petrisberg Ost“ – Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss
  • Bebauungsplan BU 11 3. Änderung „Östlich Olbeschgraben“ – Satzungsbeschluss
  • Bebauungsplan BE 28 „Unterm Knieberg “ – Satzungsbeschluss
  • Bebauungsplan BM 131 Friedrich-Ebert-Allee zwischen Merianstraße und Lindenstraße – Beschluss einer Veränderungssperre
  • Restaurierung Alte Kapelle Hauptfriedhof
    – Baubeschluss
    – Annahme einer Spende der Trier-Gesellschaft e. V.
  • Ausbau Udostraße – Baubeschluss –
  • Mündliche Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

  • Grundstücksangelegenheiten
  • Personalangelegenheiten
  • Verschiedenes

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