Land verbessert GAK-Breitbandförderung

Bessere Internetanbindung für unterversorgte Gemeinden

Kommunen, die beim schnellen Internet unterversorgt sind, erhalten von Herbst an eine höhere Förderung. Zudem wird die Förderschwelle erweitert. Dies hat Wirtschaftsstaatssekretär Andy Becht bekanntgegeben.

„Mit unserem verbesserten Förderangebot sollte es gelingen, die letzten ‚weißen Flecken‘ in Rheinland-Pfalz ans Netz zu bringen“, sagte Andy Becht, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. „Das Land wird den Fördersatz bei der GAK-Breitbandförderung von 65 auf 90 Prozent anheben“, gab Becht einen Beschluss des „EULLE-Begleitausschusses“ in Körperich (Eifel) bekannt.

Gleichzeitig soll die Förderschwelle, ab der eine Gemeinde als unzureichend versorgt angesehen wird, von 6 MBit/s auf 16 Mbit/s Downstreamrate angehoben werden. „Damit können bis dato nicht antragsberechtigte Gemeinden von der GAK-Förderung profitieren. Wir sehen die GAK-Förderung als eine sinnvolle Unterstützung für jene Gebiete, die im Rahmen der derzeit umzusetzenden Landkreiscluster nicht abgedeckt werden, aber dennoch einen Ausbaubedarf haben“, sagte Innenstaatssekretär Randolf Stich, IT-Beauftragter der Landesregierung.

Mit der Förderung der Breitbanderschließung, die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) möglich ist, unterstützt Rheinland-Pfalz seit 2008 Kommunen, die bisher unzureichend mit Breitband versorgt sind.

Damit wird neben der Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen (NGA-Netze), die vom für die Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz federführend zuständigen Innenministerium auf Landkreisebene angeboten wird, eine zusätzliche Förderung für nicht oder nur schlechtversorgte Gemeinden vorgesehen.

Die geplanten Verbesserungen bei der Breitbanderschließung sollen ab dem kommenden vorgesehenen Auswahlverfahren im Herbst gelten

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