Investitionen für die digitale Zukunft

Land investiert eine halbe Milliarde Euro

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will im Rahmen ihrer Digitalstrategie eine halbe Milliarde Euro investieren, damit die Digitalisierung im Land eine Zukunft für alle Menschen bringt.

Mainz. „Die Digitalisierung eröffnet uns neue Möglichkeiten zur Gestaltung unseres Alltags, zum Arbeiten, Wirtschaften, Kommunizieren und für die Umwelt. Wir wollen, dass aus technischer Innovation sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt entsteht, damit Rheinland-Pfalz so lebenswert bleibt“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die „Strategie für das digitale Leben“ der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat die Ministerpräsidentin gemeinsam mit Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken vorgestellt. Aufgabe der Landesregierung sei es auch, Rahmenbedingungen und Spielregeln zu schaffen, damit die Technik dem Menschen diene, niemals anders herum. „Wir wollen eine menschliche Digitalisierung und keine durchdigitalisierten Menschen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. So gestalte die Landesregierung die Digitalisierung, nutze die Chancen, gehe die Risiken an. „Wir legen Vorhaben aus allen Ressorts vor, die über den Tag hinaus weisen, so konkret wie möglich und so umfassend wie nötig“, erklärte die Ministerpräsidentin. Für die Umsetzung dieser Vorhaben werde die Landesregierung rund eine halbe Milliarde Euro aufwenden.

„Unsere Antwort auf die Veränderungen in der Arbeitswelt lautet digitale Bildung in Schule und Beruf. Digitale Bildung macht unsere Kinder fit für die Zukunft“, unterstrich die Ministerpräsidentin. Daher sei digitale Bildung ein Schwerpunkt der Strategie. Das Lehren und Lernen mit und über digitale Medien und Werkzeuge werde, nachdem es in nahezu allen weiterführenden Schulen durch das Landesprogramm Medienkompetenz macht Schule verankert sei, schrittweise auch an allen Grundschulen eingeführt.

Der demografische Wandel beschäftige die Landesregierung schon lange, so die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung wolle mit der Digitalstrategie dazu beitragen, dass junge Menschen in den ländlichen Regionen blieben und sich neue Bürger und Bürgerinnen auf dem Land ansiedelten. „Jedes Dorf in Rheinland-Pfalz soll zum digitalen Dorf werden“, erklärte die Ministerpräsidentin. Zudem wolle die Landesregierung eine gute medizinische und pflegerische Versorgung durch neue Technologien stärken.

„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt weiterhin zu stärken, unterstützen wir daher das Ehrenamt, damit es von digitalen Chancen profitiert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auch daher habe die Landesregierung den mit 1.000 Euro dotierten Ideenwettbewerb „Ehrenamt 4.0“ erneut ausgeschrieben. Die Landesregierung löse zudem ihr Serviceversprechen an die Bürger und Bürgerinnen ein. „Wir gestalten eine digitale Verwaltung, die bürger- und wirtschaftsorientiert ist und ihr komplettes Leistungsangebot nutzerfreundlich online anbietet“, so die Ministerpräsidentin.

„Digitalisierung und Automatisierung sind ein wesentlicher Treiber für Veränderungen in der Wirtschaft. Der rasante Aufstieg junger internationaler Marktakteure lässt erste Ansätze einer digitalisierten Marktordnung erkennen. Die digitale Transformation hat somit zwangsläufig für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz eine herausragende Bedeutung. Ich unterstütze unsere Unternehmen aus Industrie, Handwerk oder Landwirtschaft dabei, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Volker Wissing. „Ebenso wichtig ist die Förderung von Start-ups, etwa durch Wagniskapital.“

„Wir fördern, wir vernetzen, wir forschen, wir setzen um, wir beraten“, sagte Wissing. So unterstütze und begleite die Landesregierung Leuchttürme der Innovation: Das Land engagiere sich ebenso für die Smart Factory in Kaiserslautern wie für Smart-Farming-Anwendungen für Landwirtschaft und Weinbau – von Modulen in der Ausbildung bis hin zu eigenen Forschungs- und Entwicklungsprojekten.

„Die Umsetzung der Energiewende und eine Verbesserung des Klimaschutzes und des Umweltschutzes, das geht nur, wenn wir hierzu die Möglichkeiten der Digitalisierung konsequent nutzen“, unterstrich Umweltministerin Ulrike Höfken. „Mit vielen konkreten Vorhaben und Maßnahmen unterstützt das Umweltministerium unterschiedliche Akteure bei der Digitalisierung. Dabei geben wir Anstöße und fördern Projekte von Kommunen und Unternehmen auf ihrem Weg zur Digitalisierung“, so Höfken. Beispielsweise fördere das Umweltministerium das bundesweit einmalige und mehrfach ausgezeichnete Projekt Regionales Verbundsystem Westeifel. „Mit diesem von meinem Haus geförderten Infrastrukturprojekt für die Trinkwasserversorgung, die Erzeugung erneuerbarer Energien, die Steigerung der Energieeffizienz und den Ausbau des Glasfasernetzes erreichen wir durch die intelligente Steuerung von Energieerzeugung und Energieverbrauch Verbesserungen beim Umwelt- und Klimaschutz und sorgen für den Ausbau des Glasfasernetzes im ländlichen Raum. Die Sicherheit der Infrastruktur muss gewährleistet werden – auch das wird von den Stadtwerken Trier in ihrem Projekt mit einbezogen“, so Höfken.

„Eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung, um Land und Leute zu vernetzen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Deswegen sorge die Landesregierung dafür, dass alle Regionen des Landes am digitalen Fortschritt teilhaben können. Das Land habe in den letzten Jahren bei der Versorgung mit schnellem Internet von 27,2 Prozent Ende 2011 auf knapp 80 Prozent Ende 2017 aufgeholt und liege beim Ausbau des schnellen Internets mit 50 Mbit/s im ländlichen Raum deutschlandweit vorne. Das Digitalisierungskabinett zeige sich ebenso erfreut darüber, dass auch die Ausstattung der Schulen mit leistungsfähigen Internetanschlüssen mit großen Schritten vorankomme. Der Ausbau von frei nutzbaren WLAN-Hotspots sei im Oktober 2017 gestartet, erste Hotspots online. Für rund 350 Projekte aus dem kommunalen Raum und behördlichen Einrichtungen des Landes wurden bereits Mittel bereitgestellt. (red/jr)

 

Foto: Staatskanzlei

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