Nein zum Krieg – Kein Bundeswehreinsatz in Syrien

Demo am 3. Dezember in Berlin und am 11. Dezember in Trier

Das Ja zum Bundeswehreinsatz kam vom Bundestag, das OK zum Bundeswehreinsatz in Syrien vom Trierer Bischof Ackermann ( unser Beitrag ). Sahra Wagenknecht hat zum bereits am 30. November 2015 auf dem Landesparteitag DIE LIINKE Rheinland-Pfalz in Trier dazu Stellung genommen ( unser Beitrag ) und die Trierer Arbeitsgemeinschaft Frieden ( unser Beitrag )
ist genauso eindeutig. Sie ruft in Trier zur Mahnwache „Kein deutscher Kriegseinsatz in Syrien“ auf den Kornmarkt am Freitag, dem 11. Dezember von 17 bis 19 Uhr auf!

Berlin / Trier. „Der Bundeswehreinsatz in Syrien löst kein Problem, sondern eskaliert die Situation nur weiter. Die Bundesregierung handelt ohne Strategie und völkerrechtswidrig vollkommen verantwortungslos. Am Schluss wird es nicht weniger Terrorismus geben, sondern mehr. Dies zeigt ein Blick auf die vergangenen westlichen Interventionen in der Region. Deshalb werde ich heute gegen den Syrieneinsatz stimmen“, kommentiert die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner die heutige Abstimmung im Bundestag.
Jedes zivile Opfer, jedes getroffene Krankenhaus, jede weitere Zerstörung, der ohnehin kaum noch existenten zivilen Infrastruktur, wird dem IS weitere Kämpfer zu treiben und das Leid der Bevölkerung nur noch mehr vergrößern.

„Bomben schaffen keinen Frieden. Stattdessen müssen die Waffenlieferungen, die Finanzströme und der Nachschub an Kämpfern an den IS gestoppt werden. Die Schließung der türkischen Grenze zu Syrien ist dazu dringend notwendig. Deutschland muss umgehend die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien und Katar beenden. Von dort wird der IS finanziell und ideologisch unterstützt“, erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz weiter.

DIE LINKE im Bundestag hat den Entscheid der Bundesregierung zum Anlass genommen um zum 3. Dezember 2015 am Brandenburger Tor eine Demonstration durchzuführen. (Auf unserem Foto ist Katrin Werner die dritte von rechts).

DIE LINKE Trier-Saarburg ist am Freitag, dem 11. November ab 17 Uhr auf dem Kornmarkt mit dabei.

Nachtrag: Die Bundesregierung hat am 2. Dezember 2015 entschieden, dass bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten, die Fregatte „Augsburg“ (zum Schutz des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“, bis zu sechs Aufklärungstornados und ein Tankflugzeug zum Einsatz kommen.
Dem Bundeswehreinsatz stimmten 445 Abgeordnete zu – 146 waren dagegen. – Mit 28 SPD- und 2 CDU-Abgeordneten schien das Nein nicht nur die Opposition in ihrer Meinung zu bestimmen.

Foto: Frank Schwarz für DIE LINKE

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