Schönwetterpolitik? – 100 Tage vor der Landtagswahl

Die IHK Trier lud SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu einem Statement

Ob die Trierer Industrie- und Handelskammer den Termin genau 100 Tage vor der Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag zufällig oder eher symbolisch ausgewählt hatte, war am Abend des 3. Dezember 2015 nicht zu erfahren. 5vier.de nimmt die drei Statements der in Mainz vertretenen Fraktionen und deren Vorsitzenden zum Startschuss für die eigene Politik- und Wahl-Berichterstattung sowie Wähler-Information bzw. -Motivation.

Trier / Landtagswahlen 2016. Der Leser von 5vier.de wird es sicherlich bemerkt haben. 5vier.de hat die zur Landtagswahl 2016 eingetragenen Parteien und deren Trierer Kandidaten bzw. Repräsentanten eingeladen. Diese Einladung hat zwei Orientierungen: Zum einen ermöglicht 5vier.de jeder Partei, die auf 5vier.de aktiv Werbung betreiben möchte, diese auch über das Informationsportal unserer Webseite zu realisieren.

5vier.de-Einladung an alle Parteien

Zum anderen hat 5vier.de sich entschlossen, in regelmäßigen Abständen zu einem sog. „Partei-Meeting“ einzuladen. Zu diesen Treffen werden alle Parteien eingeladen, ihre Positionen, ihre Ideen, ihre „Besonderheiten“ vorzustellen. Und natürlich wird 5vier.de auch keinen der anwesenden Vertreter daran hindern auch mal dem politisch anders Denkenden „die Leviten zu lesen“.

Unser besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang Anja Ahnen, der Direktorin des Mercure Hotel Porta Nigra Trier, die uns die für solche Treffen notwendigen „neutralen Räumlichkeiten“ zur Verfügung stellt.

Das erste Treffen erfolgte am heutigen 12. Dezember und wird auf 5vier.de am morgigen 13. Dezember – also genau drei Monate vor der Landtagswahl am 13. März 2016 vorgestellt.

Stillstand – Wachstum – Einladung der IHK

Ohne die einleitenden Worte des Präsidenten der INK Trier, Peter Adrian, möchte 5vier.de die drei Statements der eingeladenen Fraktions-Vorsitzenden als einzeln abspielbare Filme vorstellen.

Peter Adrian hätte gerne die strittigen Themen, die den regionalen Mittelstand betreffen, politisch beantwortet bekommen: die Integration ausländischer Fachkräfte, Schulen, Bildung, der Ausbau der Verkehrswege oder die Breitband-Infrastruktur. Er kritisierte die auf „Schönwetter“ ausgerichtete Politik, die es möglicherweise außer Acht lässt, dass auch „Schlechtwetter“ die Stimmung und die wirtschaftliche Situation bei Industrie und Handel trüben können.

Auf der Einladungskarte zu den „Impulsstatements“ war ein Photo mit den Hinweisschildern „Wachstum“ und „Stillstand“. – Zwei Extreme, die der Ausgang Landtagswahlen weder in die eine, noch in die andere Richtung erfüllen können.

Landtagswahlen leben von Extremen, von Vielfalt, von einem Motivieren oder einem Mitreißen. Wahlen leben aber immer von der Entscheidung mündiger und frei entscheidender Wähler. Was die Landtagswahlen 2016 sicherlich zeichnen wird – und bereits den Trierer Stadtrat ausmacht – ist eine größere Vielfalt an Parteien. So dass – nach dem momentanen Stand der Dinge – nicht nur drei sondern sechs Parteien zur nächsten IHK-Einladung im Jahr 2021 sprechen werden ( vgl. den SWR Polittrend Dezember 2015 ).

Um den Wähler zu den Landtagswahlen zu motivieren ist es die Aufgabe der Parteien deutlich zu machen, welche Richtung jede einzelne für sich beanspruchen möchte. Wahlkampf ist eine Einladung an den Wähler dieser Einladung in die Wahllokale zu folgen.

Davon motiviert will 5vier.de so den Wahlkampf der Parteien vorstellen, dass unsere Leser beim Ausfüllen des Wahlzettels wissen, welcher Partei mit welchen Inhalten Sie Ihre Stimme geben.

Zunächst also die drei zum regionalpolitischen Abend der IHK „Landtagswahl 2016 – Chancen der Wirtschaftspolitik nutzen!“ eingeladenen Fraktions-Vorsitzenden (in der Reihenfolge der Statement vom 3. Dezember 2015):

_ Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Franktion

_ Julia Klöckner, Vorsitzende der CDU-Fraktion

_ Daniel Köbler, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen



Foto / Filme: C. Maisenbacher – auf dem Titelfoto sind abgebildet (von li nach re): Alexander Schweitzer (SPD) – Peter Adrian (IHK Trier)- Julia Klöckner (CDU) – Daniel Köbler (Bündnis 90/Die Grünen)

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