Im Vorfeld hagelte es bereits Kritik bezüglich der geplanten Videoüberwachung von zentralen Versammlungspunkten während der Heilig-Rock-Wallfahrt, die heute beginnt (5vier.de berichtete). Am gestrigen Donnerstag gab die Polizei in einer Pressekonferenz weitere Details bekannt.
In der Stadt werden für die Zeit der Wallfahrt insgesamt drei Kamerasysteme installiert, auf die auch Hinweisschilder aufmerksam machen werden. „Das Konzept trägt sowohl den Sicherheitsüberlegungen der Polizei Rechnung als auch den bestehenden datenschutzrechtlichen Anforderungen“, betonte Edgar Wagner, der Landesbeauftragte für Datenschutz. Polizeieinsatzleiter Jürgen Schmitt unterstrich, dass sich die Polizei in Zusammenhang mit der Videoüberwachung öffentlicher Plätze der Problematik bewusst war, dass es hier zu einer Vermischung von Pilgern, Einkäufern und Touristen kommen wird. Dies sei bei der polizeilichen Planung von Anfang an berücksichtigt worden, mit dem Ziel, einerseits die größtmögliche Freiheit der Pilger, Besucher und Einkäufer zu garantieren und andererseits die Sicherheit zu gewährleisten. Man geht von Seiten der Polizei zwar von einer friedlichen Wallfahrt aus, will aber für alle Eventualitäten gerüstet sein.
Folgende Kameras werden Pilger, Touristen und Bürger im Auge behalten:
- Kamera 1 lässt den Blick auf den Domfreihof und in die Sternstraße zu.
- Kamera 2 befindet sich im Bereich der Dominformation und bildet die Liebfrauenstraße und Teile des Domfreihofs ab. Beide Kameras werden im Aufnahme-Modus betrieben, d.h. die anfallenden Bilder werden gespeichert. Die Löschung dieser Aufnahmen erfolgt, sofern keine sicherheitsrelevanten Vorkommnisse festgestellt werden, bereits am Ende des jeweiligen Einsatztages.
- Kamera 3, die den Bereich des Hauptmarktes im Fokus hat, läuft im so genannten Monitoring-Verfahren, das heißt die Aufnahmen werden nicht aufgezeichnet, sondern lediglich zu einem Beobachtungsmonitor übertragen. Erst wenn es Besorgnis erregende Verdichtungen im Anreiseverhalten gibt oder andere Gefahren erkennbar werden, erfolgt eine Aufzeichnung.
Darüber hinaus besteht bei bedeutsamen Sicherheitsstörungen die Möglichkeit, eine Kamera einzusetzen, die von der Südallee aus auf den Palastgarten als zentralem Veranstaltungsort im Rahmen der Heilig-Rock-Wallfahrt gerichtet ist. Diese Kamera ist im Normalfall ausgeschaltet.
Alle Kameraüberwachungen sind grundsätzlich im Übersichtsmodus angelegt, liefern also zunächst Übersichtsbilder, auf denen Einzelpersonen nicht identifiziert werden können. Bei besonderen Vorkommnissen können jedoch bestimmte Bildausschnitte vergrößert (Zoom) und Standbilder angefertigt werden. Dies ermöglicht gegebenenfalls die Identifizierung einzelner Personen. Der Einblick in angrenzende Geschäfts- oder Privaträume soll durch das sog. „Privacy Masking“ ausgeschlossen werden, entsprechende Bildbereiche werden unscharf dargestellt.
Stan meint
Man muss sich natürlich schon fragen, ob die Videoüberwachung das richtige Mittel ist. Vor Jahren spottete man über die DDR und den Überwachungsstaat. Wenn ich von solchen Maßnahmen lese, fühle ich mich immer daran erinnert. Schade das es solche Züge annimmt.