Andreas Steier, Mitglied im deutschen Bundestag, stellte sich den Fragen des 5VIER-Redakteur Christoph Bredemeyer. Dabei wurde über seine Arbeit im Bundestag und für die Region, die Digitalisierung, die Folgen der Corona-Krise und über die Beziehungen zu den USA.
Teil zwei des Interview mit Andreas Steier. Die Themen: Folgen der Coronapandemie, Online-Handel gegen stationärer Handel, Industrie 4.0.
Wir müssen aber auch auf ein anderes Thema zurückkommen. Auf Corona und die Pandemie. Da muss ich ganz ehrlich sagen, ich bin ganz froh nicht in Ihrer Haut stecken zu müssen, nicht in der Haut von Politikern in dieser Zeit stecken zu müssen. Ich glaube, wahrscheinlich kann man nur falsch reagieren auf lange Sicht betrachtet. Also in der Retroperspektive stellen Sie viele Dinge als man hätte das auch anders machen müssen heraus. Deswegen beneide ich Sie da nicht um Ihren Job.
Ich bin früher beruflich öfter als Feuerlöscher ins Krisenmanagement geschickt worden. Das ist zu jeder Krise, die Dinge die auftreten, da weiß man zu Beginn nie, was ist jetzt gut und wie muss man damit umgehen. Das heißt, es ist ein ständiges Lernen und über das Lernen werden Entscheidungen, die man vorher getroffen hat, revidiert. Man erkennt vielleicht, dass die Entscheidung nicht die Perfekteste war und es entstehen auch Fehler. Deswegen ist es auch immer wichtig in der Krise zu kommunizieren. Jedes Krisenmanagement besteht auch darin eine Kommunikation mit den Menschen, die davon betroffen sind, zu führen und Entscheidungen zu erklären. Die Entscheidungen die getroffen werden, muss man dann auch aus der Zeit, auch retroperspektiv, immer wieder auch versuchen zu hinterfragen. Waren sie in der Zeit richtig oder haben wir erst danach hinzugelernt. Von daher sehe ich das auch als Aufgabe in der Kommunikation zu bleiben.
Zu Beginn der Krise habe ich schon sehr früh auf die Entscheidung hingewiesen, auch über Social Media entsprechend die Menschen informiert und da merke ich schon, dass da eine positive Rückmeldung kommt. Die Menschen verzeihen auch Fehler, wenn man nachbessert. Wie jetzt auch jüngst, als wir vor Weihnachten den Einzelhandel schließen mussten, haben wir gemerkt, dass die aktuellen Hilfen nicht genau passen. Erstmal haben die noch Umsatz gemacht bis zur Hälfte des Monats, das heißt Null November-Hilfen und Dezember-Hilfen, passt eben nicht genau. Da muss man dann nachbessern. Da haben die hinten einen großen Warenbestand, der ja vor dem Herbst, vor dem Lockdown eingekauft wurde, denn sie zum Teil gar nicht verkaufen konnten. Also muss man da nachbessern. Es ist meine Aufgabe, so sehe ich mich, solche Themen, die schon sehr lokal sind, auch nach Berlin zu tragen und dort dann auch Dinge ein zu fordern.
Jetzt gab es das Treffen, an dessen Ende der Lockdown um ein weiteres Mal verlängert worden ist. Ich weiß, es ist wahrscheinlich eine schwierige Frage, aber wie lange, glauben Sie, wird uns diese Situation noch begleiten? Wie lange müssen wir uns noch auf Einschränkungen gefasst machen? Gibt es in diesem Jahr einen Punkt, wo wir sagen können, ab da könnte es besser sein?
Positiv sehe ich, dass wir in einer sehr kurzen Zeit einen Impfstoff entwickelt haben und große Produktionskapazitäten in der Zeit aufgebaut haben. Das entspannt gerade die Lage bei den Gruppen aus den hohen Risikogebieten, also Menschen, die doch sehr alt sind. Gerade hier bei uns in der Region hat das Gesundheitsamt Trier mit den verantwortlichen Behörden aus Stadt und Landkreisen auch sehr gut agiert in der Impfung. Gut zu sehen, in den Seniorenheimen und Pflegeheimen, wo Menschen auf einem engen Punkt zusammenleben. Dort haben alle ihre erste Impfung hinter sich und jetzt Ende dieser Woche dann auch die zweite Impfung bekommen. Da sehe ich schon positive Anzeichen. Man sieht auch dass keine Neuinfektionen mehr in diesen Pflegeheimen stattfinden.
Das gilt jetzt eben weiter auszuholen, dass wir über den Winter auch die anderen Personen aus dieser Hochrisikogruppe impfen. Danach kommen auch schrittweise andere Impfstoffe auf den Markt. Dann sehe ich schon im zweiten Halbjahr, dass den Meisten, die sich hier impfen lassen wollen, auch irgendwo eine Impfmöglichkeit gegeben ist. Wenn ein gewisser Prozentsatz, die Experten sagen ja 60-70% der Menschen, geimpft sind, dann glaube ich, können wir auch schrittweise in Lockerungen kommen. Das wird bestimmt, wenn wir ehrlicherweise miteinander umgehen, über den Sommer dauern. Das heißt, wenn wir dann im Herbst nach und nach wieder zu einem einigermaßen normalen Leben übergehen können, dann wäre ich froh.
Verstärkt die Pandemie die Situation im Einzelhandel?
Also die Lockdowns und die Pandemie bringen ja nicht nur persönliche Einschränkung mit sich, sondern belasten auch im großen Ausmaß unserer Wirtschaft. Ich glaube im Einzelhandel kann man das sehr deutlich gerade sehen viele Einzelhandelsgeschäfte sind geschlossen, müssen weiterhin geschlossen bleiben. Gerade in den ländlichen Strukturen haben wir in den Innenstädten ein Problem mit Abwanderung im Einzelhandel mit Geschäften, die schließen müssen, weil sie sich nicht finanzieren können. Inwieweit glauben Sie, wird die Pandemie die Situation regional noch verstärken?
Also ich sehe da schon eine große Herausforderung, auch an die Politik, wie wir vor allen Dingen unsere Innenstädte weiter strukturell so besetzen, dass auch Leben in der Innenstadt stattfindet. Gerade wenn man den stationären Handel betrachtet, mit dem Onlinehandel, da plädiere ich schon, dass wir da eine gewisse Chancengleichheit im Wettbewerb herstellen. Da ist die Politik gefordert. Wenn wir da nicht in die strukturelle Debatte reingehen, auch auf Bundesebene, werden wir auf Dauer ein weiteres Ausbluten der Innenstädte sehen. Corona ist da eher Brandbeschleuniger, ein Katalysator, der eben gewisse Dinge beschleunigt. Aber da ist sicherlich auch die Politik gefragt, hier strukturell in eine Debatte rein zu gehen, wie wir strukturell auch entsprechend im Wettbewerb eine Chancengleichheit herbeiführen.
Wenn ich direkt einmal einhaken darf. Wie glauben Sie kann man politisch eine Chancengleichheit zwischen online und stationärem Handel herstellen?
Man sieht ja, dass der Onlinehandel gewisse Straßen, gewisse Infrastrukturen nutzt, ohne direkt einen Beitrag eben zu leisten. Wir sind ja froh, dass gerade die Händler hier in der Innenstadt für die Beleuchtung an Weihnachten oder auch für verschiedene andere Events sorgen. Da bin ich schon offen, dass wir da vielleicht auch beim Onlinehandel einen entsprechenden Beitrag einfordern. Ich bin auch eher ein Freund davon, dass wir in diese Debatte jetzt auch mal einsteigen, ohne dass wir jetzt zusätzlich eine Umverteilungsverwaltungsaufwand einführen.
Mein Kollege und Büronachbar Christian Haase hat das Papier von uns CDUlern von der kommunalpolitischen Seite verfasst, dass der Online-Handel eine Abgabe geben soll. Da weiß ich aber nicht, ob die Abgabe so einfach umsetzbar ist. Gerade in der Grenzregion, wo von Luxemburg über eine Online-Bestellung ein Paket verschickt werden kann, wo auch ein hoher Verwaltungsaufwand herbeigeführt wird. Da sehe ich bestimmt andere Steuerungsmöglichkeiten, wo man auch in die strukturelle Debatte reingehen kann.
Schränkt Corona die politische Arbeit ein?
Dieses Thema wäre wahrscheinlich auch ohne Corona irgendwann sehr akut geworden. Wie sehr bestimmt Corona momentan das tägliche politische Geschäft? Wieviel Corona Arbeit muss am Tag geleistet werden und wie viel Politik kann gemacht werden?
Wir versuchen ja trotz Corona auch normale Tagesgeschäft weiter abzuwickeln. Da wird natürlich auch immer wieder hinterfragt, welchen Einfluss hat Corona darauf oder nicht. Gerade in meinem Bereich sehe ich es als dringend erforderlich, wenn man solche Zukunftsthemen wie künstliche Intelligenz, Wasserstoff oder Quantentechnologie, dass man auf Bundesebene die ganzen Programme, die wir auflegen, weiter betreibt. Denn es wird eine Welt nach Corona geben.
Wenn wir in den Bereichen eben unsere Hausaufgaben nicht machen, dann werden wir letzten Endes im Wettbewerb nicht mehr in der Weltspitze weiter etabliert sein. Die Folgen daraus sind entsprechend einfach zu durchleuchten und da gilt es diese Themen auch weiter zu entwickeln. Da haben wir auch entsprechende Gelder, trotz Corona bereitgestellt. 9 Milliarden Euro für Wasserstoff, wo die Region hier auch noch ein hohes Entwicklungspotential hat. Wir haben viel regenerative Energien, haben starke Stadtwerke hier in Trier, aber auch einen regional stark aufgestellten Mittelstand. Da denke ich, müssen wir diese Themen auch weiterentwickeln, trotz Corona. Unabhängig davon ist Corona ein ständiger Begleiter. Die Fragen ändern sich auch ständig, denn wir müssen auch immer wieder nachbessern. Wir wissen, dass sich die Infektionsrate eben auch weiterentwickelt. Jetzt kommt eine Virus-Mutation rein, wo gewisse Befürchtungen da sind. Es ist auch ein ständiges Hinterfragen und irgendwo auch ein Evaluieren von der aktuellen Situation, die uns immer wieder gefangen hält. Da müssen wir weiter mit Sicht auf Maß und Mittel weiterfahren.
Aber es ist schon so, dass Corona uns eher bremst, generell?
Also wir versuchen die Themen auch abzuarbeiten und schaffen da entsprechende Punkte und Eckpunkte, entwickeln die Dinge weiter. Corona ist natürlich auch immer eine Sache, die uns zusätzlich beschäftigt. Auf die wir immer wieder reagieren müssen, so wie es in der Krise eben auch der Fall ist. Klar werden gewisse Dinge nicht so umgesetzt werden, wie es vielleicht ohne Corona dankbar wäre. Aber ich sehe das auch positiv. Durch Corona ist auch eine gewisse Stringenz in der Entscheidung mit drin. Das heißt, gewisse Entscheidungen werden auch schneller getroffen, werden auch schneller abgesprochen. Wenn ich jetzt so ein Verfahren in der Verwaltung sehe, wir haben jetzt viele WebEx-Konferenzen innerhalb der Fraktion, selbst die Ausschüsse tagen als hybride Ausschüsse. Das heißt, es ist keine Anwesenheit da. Dadurch ist natürlich auch eine höhere Flexibilität auch in der politischen Entscheidung vorhanden, weil die Anfahrtszeiten eben auch nicht mehr so groß sind. Man kann sich auch schneller austauschen, denn so eine digitale Variante ist eben schneller machbar. Gewisse Entscheidungen können schneller umgesetzt werden. Da ist ein positiver Effekt spürbar.
Wie hat die plötzliche Digitalisierung funktioniert?
Wie hat denn diese ad hoc Digitalisierung von Null auf Hundert am Anfang der Pandemie auf politischer Ebene funktioniert? Also ich meine, ich glaube, wir waren alle in dieser Situation. Die Schulen wurden digital, Unternehmen wurden digital. Wie war das in der Politik?
Also ich glaub, ich war eines der wenigen Büros, die am ersten Tag auch direkt vom analogen ins Digitale, ins Online Home-Office umgeschaltet haben. Es gab keine Aussetzer. Jetzt kenne ich die digitale Variante auch von meiner Firma. Da waren wir früher schon weltweit unterwegs. Da ist es kein Neuding gewesen, dass man Web-Konferenz macht, sondern da war die Verwaltung eher hinterher. Anfangs habe ich mich auch gewundert, dass so manche Ministerien immer noch Briefe geschrieben und auch nur auf geschriebene Briefe geantwortet haben und nicht umgestellt haben auf Emails oder sonstige digitale Dinge. Also ich sehe da schon große und schnelle Entwicklung, gerade in der Verwaltung. Das war gerade auch in dem Betrieb, in dem Apparat Bundestag Legislative eben auch entsprechend am Anfang doch ein bisschen mühsam. Aber dann haben wir nachher doch gewisse Dinge auch umgesetzt, die jetzt auch im digitalen Format gehen.
In anderen Bereichen der Wirtschaft glaube ich, weiß jeder, der in der Wirtschaft schon mal gearbeitet hat, der weiß, der Chef wird einem keine 3 Wochen Zeit geben. Er wird sagen Ok, Montag wird umgestellt, dann haben wir eine Woche Zeit, um sich einzuspielen und dann kann sich jeder schlau machen. Als gut ausgebildeter Akademiker oder sonstiger Kaufmann mit Berufsausbildung, glaube ich, kann man das auch bei jedem erwarten, sich mit Kollegen auszutauschen und dann eben auch gewisse Dinge ans Laufen zu bringen. In der Bildung bin ich, um es positiv zu sagen, etwas ernüchtert, weil wir haben im Digitalpakt ja eigentlich schon weit vor Corona 5 Milliarden auch zur Verfügung gestellt. Da wurden die Mittel zum Teil gar nicht abgerufen, weil irgendwelche komplizierte Verfahren aufgeworfen wurden und da bin ich doch sehr enttäuscht.
Es gibt Schulen auch hier bei uns in Trier, wie das Balthasar Neumann Technikum. Die haben sogar beim Start des Lockdowns den Unterricht 1 zu 1 stundenplanmäßig vom Analogen ins Digitale umgesetzt. Die haben sich auch vorbereitet. Das heißt, es geht auch in der Schule. Wenn ich dann ein bisschen in die Universitäten reinschaue, da läuft es mittlerweile auch reibungslos, dass die Vorlesung auch digital stattfinden. Aber in den Schulen, sehe ich dann doch, dass das Land auch selbst über die Sommerpause gewisse Dinge einfach gar nicht umgesetzt hat. Da muss man auch den Schulleiter und den Lehrern gewissen Bausteine einfach in die Hand geben, diese sie nutzen können und die müssen dann auch funktionieren. Da bin ich doch ein bisschen enttäuscht.
Warum hängen wir in der Digitalisierung hinterher?
Corona hat sehr deutlich gezeigt, wie weit wir in der Digitalisierung hinterherhängen. Warum hängen wir hinterher? Was machen andere besser? Was machen wir schlechter?
Man muss sich die Bereiche anschauen. Also ich glaube, wir hängen nicht in jedem Bereich hinterher. Wenn man sich unsere Unternehmen im Industriebereich anschaut. Da sind schon sehr viele Produktionsanlagen, die schon umgestellt haben auf Stichwort Industrie 4.0, also auf Automatisierung. Da glaube ich, sind die Hausaufgaben gemacht worden. Je mehr wir irgendwo in den Verwaltungsbereich reinkommen, da sind andere Länder wesentlich voraus. Wenn man den Gebrauchsgüterbereich anschaut, da sind die großen Flaggschiffe in Amerika, Amazon und eBay usw. Da haben wir gewisse Dinge verschlafen. Also man muss sich da die Bereiche anschauen.
Jetzt sag ich mal so aus dem Bauch heraus, unsere Wirtschaft ist nicht gerade so aufgestellt, dass wir unbedingt den Unternehmer bei uns sitzen haben, der dann wie in Amerika immer überlegt, kann ich mit einer neuen Erfindung Geld verdienen. Also in der Zeit, in der ich dahinten habe ich festgestellt, dass die einen ganz anderen Blickwinkel haben. Das kommt, weil in Amerika jeder mehr oder weniger auf sich selbst gestellt ist oder auch entsprechend als Unternehmer tätig ist. Da fehlen uns, statistisch gesehen, ein bisschen die Ansätze. Dafür müssen wir mit den anderen Dingen überzeugen. Zum Beispiel mit Qualität. Da sind wir ein bisschen schwerfälliger, weil der Deutsche vom Naturell her bisschen fundierter ist und gewisse Dinge ein bisschen länger brauchen. Wenn sie auf den Markt kommen, dann müssen sie perfekt sein oder müssen einen hohen Qualitätsanspruch erfüllen. Da denk ich mal, müssen wir unseren eigenen Weg finden. Also da können wir nichts auf dem amerikanischen Weg suchen.
Würde Sie das als Vor- oder als Nachteil bezeichnen?
Ich würde das so sehen, dass wir unsere Stärken, die wir haben weiter stärken. Damit haben wir in der Vergangenheit auch eine gute Wertschöpfung erzielen können. Da muss man sich auch immer wieder darauf konzentrieren, dass wir da, wo wir stark sind, auch weiterhin stark sind. In anderen Bereichen müssen wir immer wieder nachbessern. Ich bin da Realist, wir werden nicht so proaktiv im Verbrauchsgüterbereich unterwegs sein, wie Amerika oder China mit den Kopien unterwegs ist. Dann muss man sich auf unsere Kernthemen konzentrieren. Hier sind wir gut aufgestellt, auch in der Region. Da wo wir eben Nachholbedarf haben, müssen wir Prozess auch immer wieder hinterfragen, gerade wenn man den Verwaltungsprozess anspricht.
Definitiv. Wenn wir gerade bei den Verwaltungsprozessen sind und der schwerfälligen Digitalisierung. Was steht uns mehr im Weg, ist es der fehlende Wille, ist es die fehlende Fähigkeit, ist es einfach die Bürokratie die uns da ausbremst?
Vielleicht auch fehlende Anreizsysteme in dem System. Wenn jemand einen sicheren Arbeitsplatz in der Verwaltung hat und in Prozessen nach Regularien agieren muss, dann wird die Eigeninitiative nicht so gefördert, wie wenn jemand da auch eine gute Arbeit macht und dann auch bisschen mehr hat. Heißt das Thema in der Verwaltung ist, wie kann entsprechende Leistung auch belohnt werden. Da muss man auch über eine Flexibilisierung nachdenken, dass wenn jemand in Eigeninitiative etwas Neues entwickelt, wie jetzt im Beispiel, welches ich eingangs erwähnt habe mit der Schule in Trier. Hier hat der Schulleiter mir im Februar gesagt, dass es nach seinem Bauchgefühl ein bisschen in eine andere Richtung läuft. Da hat er dem Lehrer dann irgendwann gesagt, jetzt gucken sie mal, dass wir die Plattform zum Laufen kriegen. Die war dann am Laufen gewesen. Jetzt kriegt er, glaube ich, keinen Bonus. Er macht das aus Idealismus heraus. Da müssen wir mal die Debatte anstoßen, dass man da irgendwo Anreizsystem schaffen kann, dass dann jemand auch mal dafür belohnt wird.
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