Trier. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen 21 Punkte. Unter anderem befasst sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag, 21. Juli,mit einem Antrag der SPD zum „Sachstand ‚Neubau Hauptfeuerwache / Standortentscheidung'“ sowie mit einem Gewerbegebiet an der A 64 / Herresthal. Die Sitzung startet um 17 Uhr im Großer Rathaussaal, Am Augustinerhof.
Öffentliche Sitzung:
- Mitteilungen des Oberbürgermeisters
- Einwohnerfragestunde
- Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: „Sachstand ‚Neubau Hauptfeuerwache / Standortentscheidung'“ - Anträge der Fraktionen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Prüfauftrag: gemeinsames Gewerbegebiet an der A 64 / Herresthal“
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Prüfauftrag: Umnutzung der Messeparkhalle“
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Finanzierung des Tierheims sicherstellen“
Antrag der SPD-Fraktion: „Mehr-Kind-Familien entlasten!“ - Anträge des Beirates für Migration und Integration
Antrag des Beirates für Migration und Integration: „Umsetzung des Integrationskonzeptes der Stadt Trier: Stellenausschreibungen“ - Antrag des Beirates für Migration und Integration: „Umsetzung des Integrationskonzeptes der Stadt Trier: Gesellschaftliche Teilhabe“
- Nachwahl von Ausschussmitgliedern
- Bestellung eines Mitgliedes des Beirates der Menschen mit Behinderungen
- Übertragung der Zustimmungserteilung des Stadtrates für Personalentscheidungen gemäß § 47 Abs. 2 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz auf den Steuerungsausschuss für die sitzungsfreie Zeit vom 22.07.2015 bis zum 05.10.2015
- Verleihung des Ehrenringes der Stadt Trier
- Sportentwicklungskonzept der Stadt Trier
- Neubau und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Anna
Änderungsbeschluss zu DS 339/2013 „Sanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Anna“
Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 606.481 € gemäß § 102 GemO im Finanzhaushalt 2015 - Installation von Klima- sowie Lüftungsgeräten in der städtischen Kindertagesstätte Trimmelter Hof zur Behebung der Raumluftproblematik Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 GemO im Finanzhaushalt 2015
- Bündelung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben in der Region Trier
I. Grundsatzbeschluss
II. Beitritt – 5. Änderung der Verbandsordnung A.R.T. – Auflösung des Zweckverbands Regionale Abfallwirtschaft
III. Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft - Fortschreibung der Ziele der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Tarforster Höhe – Erweiterung“ (Teilbereich Baugebiet BU 14 „Ober der Herrnwiese“)
- 53. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan BU 16, 3. Änderung und Erweiterung „Petrisberg Ost“ – Feststellungsbeschluss / Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan BU 11 3. Änderung „Östlich Olbeschgraben“ – Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan BE 28 „Unterm Knieberg “ – Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan BM 131 Friedrich-Ebert-Allee zwischen Merianstraße und Lindenstraße – Beschluss einer Veränderungssperre
- Restaurierung Alte Kapelle Hauptfriedhof
– Baubeschluss
– Annahme einer Spende der Trier-Gesellschaft e. V. - Ausbau Udostraße – Baubeschluss –
- Mündliche Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung:
- Grundstücksangelegenheiten
- Personalangelegenheiten
- Verschiedenes
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