Hallo Bürger, Du darfst wählen!

In genau drei Monaten sollten Sie, liebe Bürgerin, lieber Bürger, im Wahllokal stehen. Denn als Wahlberechtigte/r haben Sie die Möglichkeit die politische Ausrichtung des rheinland-pfälzischen Landtags für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen. – 5vier.de hat mit den auf unserer Webseite werbenden Parteien wie auch mit regelmäßigen Meetings, zu denen alle Parteien eingeladen werden, ein Ziel: Wir möchten, dass Sie nicht nur motiviert werden, wählen zu gehen. Sondern wir möchten, dass Sie auch genau wissen, was die einzelnen Parteien in ihrer politischen Ausrichtung unterscheidet.

Trier / Landtagswahlen. Das am gestrigen Samstag realisierte Meeting, zu dem alle Parteien eingeladen waren, die sich zu der Wahl des rheinland-pfälzischen Landtags stellen werden, war unser „Startschuß“. (Ohne den IHK-Vorgriff „100 Tage vor der Wahl“ außer Acht zu lassen – vgl. unseren Beitrag dazu! )

Weiter unten finden Sie insgesamt sechs Film-Statements mit den auf unserm Titelfoto festgehaltenen Kandidaten der Parteien (von links nach rechts): Freie Wähler Rheinland-Pfalz (vertreten durch Matthias Schneider) – Bündnis 90/Die Grünen (Sven Dücker) – SPD (Ingeborg Sahler-Fesel) – Partei Bündnis 90/Die Grünen (Thorsten Kretzer) – AfD (vertreten durch Michael Frisch). Aus Termingründen musste Jochen Bülow das Meeting vorzeitig verlassen.

Warum veranstalten wir Polit-Meetings?

Politik geht uns alle an – und zwar auf allen Bereichen. Von der Kita bis zum Straßenbelag. Von der Arbeitsplatzsicherung bis zur Rentenversicherung. Vom Wohnungspreis bis zur Bildungssicherheit. Um nur einige Punkte zu nennen.

Doch diese Punkte werden von Gewählten (im Stadtrat, Landtag, Bundestag, Europäisches Parlament) entschieden. Diese Punkte werden also von Ihnen entschieden. Die Gewählten sind sozusagen der „verlängerte Arm“ der einzelnen Wählerin, des einzelnen Wählers.
Diese verlängerten Arme stellen sich im – Ihnen wird das nicht entgangen sein – bereits begonnenen Wahlkampf als Persönlichkeit, als Partei vor.

Da – und 5vier.de hat eine eigene kleine Rundfrage gestartet – winken viele ab: Partei – Politik – Politiker. „Die machen ja sowieso, was sie wollen“. „Meine Stimme zählt da nicht“. „Ich kann da doch nichts ändern.“ „Da halte ich mich raus.“

Und so werden Bürgermeister mit 12.000 Stimmen gewählt (Trier), wird eine Wahlbeteiligung von 40 Prozent (OB-Wahl in Köln) registriert und fallen Europawahlen unter den Begriff „Wählerabwesenheit“.

Fehlende Kontroversen – keine Konturen

Die Wahlanalyse sieht immer gleich aus: Es fehlt an Kontroversen, es fehlt an Diskussionen, die Unterschiede aufzeichnen, es fehlt an scharfen Konturen, so das Parteien „identifizierbar“ sind.

Startschuß mit 6 Statements

5vier.de bat gestern die anwesenden Repräsentanten der einzelnen Parteien (CDU, FDP und ALFA fehlten) um eine kurze „Vorstellung“ ihrer Partei gebeten und – aus aktuellem Anlass – um einen Kommentar zu der Erklärung des Trierer Bischofs Ackermann, dass er dem militärischen Einsatz der Bundeswehr in Syrien zustimme.

5vier.de übernimmt die Reihenfolge der Statements entsprechend der Aufnahme-Reihenfolge. – Für das nächste Meeting werden die Redezeiten vereinheitlicht und werden die Sprecher so platziert, dass ein Disput vor der Kamera in einer tatsächlich mitreißenden Form möglich wird.

Ingeborg Sahler-Fesel (MdL) – SPD