Rheinland-Pfalz hat im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes die Federführung für die Digitalisierung der Bergbauverwaltungen in 14 Bundesländern übernommen. Wer Bodenschätze in einem Bergwerk, Steinbruch oder Baggersee abbauen möchte, benötigt Zulassungen und Genehmigungen der Bergbehörde und muss regelmäßig Betriebspläne einreichen. Das soll künftig unabhängig von Zeit und Ort elektronisch möglich sein. Dies hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt.
„Es ist ganz entscheidend, dass auch die Verwaltung die Chancen der Digitalisierung ergreift. Das gemeinsame Projekt von 14 Bundesländern bedeutet für zahlreiche Unternehmen einen erheblich besseren Service. Die komplexen Verfahren werden vereinfacht und über die Bundesländer hinweg vereinheitlicht. Unsere Verwaltung kann künftig schneller auf die Bedürfnisse der Unternehmen reagieren. Ich freue mich, dass Rheinland-Pfalz im Länderverbund hier einen entscheidenden Beitrag leisten kann“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing.
Projekt arbeitet mit dem „Einer für Alle“-Prinzip
Der von Bund und Ländern getragene IT Planungsrat fördert das Projekt „EfA-Bergbau“ mit mehr als drei Millionen Euro. Mit dem Projekt werden Verwaltungsleistungen der Bergbehörden von 14 Bundesländern nach dem Prinzip „Einer für Alle“ – EfA – digital und online bis Ende 2022 bereitgestellt. Projektpartner bei der Entwicklung sind das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz, das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie des Landes Niedersachsen und das sächsische Oberbergamt. Die Grundlage für die Digitalisierung der Bergbauverwaltungen wird das in Niedersachsen bereits erfolgreich eingesetzt System Bergpass®-System sein, das um ein in Sachsen entwickeltes Fachinformationssystem ergänzt und erweitert wird.
Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Die OZG-Leistung Bergbau gehört zu den insgesamt etwa 600 zu digitalisierende Verwaltungsleistungen. 14 von 16 Bundesländer haben sich dafür ausgesprochen, die Lösung nach Konzeption und Referenzimplementierung einzusetzen. Künftig wird eine von der Beantragung über die Bearbeitung bis hin zur Genehmigung vollständig digitale Abwicklung der Verwaltungsverfahren möglich. Das Projekt stellt im Themenfeld Umwelt ein wichtiges Leuchtturmprojekt dar.
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