Kommunen sind die kleinste Form der Administrative. Wieviel Demokratie steckt noch in dieser, wenn die Wahlbeteiligung sinkt und Parteien um das politische Überleben kämpfen. Diesen und mehr Fragen werden beim zweiten Trierer Bürgerforum zur Demokratiepolitik debattiert.
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Dienstag, 7. Juli, 16.30 – 19.30 Uhr
Kommunalpolitik ohne Bürgerinnen und Bürger?
Perspektiven der lokalen Demokratie
Europäische Akademie für Bildende Künste (Aachener Straße 63, Trier)
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Trier. Sinkende Wahlbeteiligungen, schwindende Attraktivität der Parteien, Polarisierung von Stadtteilen und Proteste gegen Infrastrukturprojekte sind Themen, mit denen sich die Lokalpolitik konfrontiert sieht. Die Politikwissenschaft der Universität Trier greift Probleme der Demokratiepolitik auf und organisiert dazu das zweite Trierer Bürgerforum.
Mit dem Ziel, lokale Demokratie wieder mit mehr Leben zu erfüllen, schreiben viele Autoren Konzepte zur bürgerschaftlichen Beteiligungspolitik und Beteiligungskultur. Die Bemühungen sind umfangreich und vielfältig, aber keines der Konzepte konnte bislang als der Heilige Gral der Demokratiepolitik überzeugen.
Daher werden sich im Bürgerforum Vertreter aus der Politik, Wissenschaft, Quartiersmanagement und Bürger versammeln. Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon und Dr. Andreas Paust von der Bertelsmann Stiftung führen mit Impulsreferaten in die Diskussion ein. Die Anforderungen, Probleme und Handlungsoptionen für eine nachhaltige Demokratiepolitik in den Kommunen werden diskutiert von Maria Ohlig (Quartiersmanagerin Trier-Nord), Prof. Dr. Oscar W. Gabriel (Universität Stuttgart), Günther Schartz (Landrat Trier-Saarburg, Enquete-Kommission Kommunalfinanzen), Prof. Dr. Winfried Thaa (Universität Trier) und Gert Winkelmeier (Sprecher Mehr Demokratie e.V. Landesverband RLP). Die Diskussionsrunde moderiert Rudolf Müller, Leiter der Kreisvolkshochschule Trier-Saarburg.
Das Bürgerforum ist eine Kooperation der Trierer Politikwissenschaft (Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig) mit der Kreisvolkshochschule Trier-Saarburg und der Konrad-Adenauer Stiftung Mainz. Das erste Bürgerforum aus dieser Veranstaltungsreihe „Mehr Bürgerbeteiligung – Risiko und Chancen für die repräsentative Demokratie“ erörterte Fragen zur Bürgerbeteiligung an öffentlichen Großprojekten und die unterschiedliche Ausprägung der Bürgerbeteiligung in Triers Stadtteilen.
Zum Bürgerforum sind alle Interessierten eingeladen, sich zu informieren und mitzudiskutieren, welche Perspektive die Demokratiepolitik hat. Im Anschluss an das Podium kann der Gedankenaustausch bei Imbiss und Umtrunk vertieft werden.
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