Eine „Clearingstelle Mobilfunk“ wird zum zentralen Ansprechpartner rund um den Mobilfunkausbau und Kommunen und Mobilfunkanbieter künftig bei Problemen mit dem Ausbau vor Ort unterstützen.
Zentraler Ansprechpartner
Die Einrichtung der Clearingstelle wurde beim zweiten Runden Tisch Mobilfunk im Oktober 2019 zugesagt. Sie wurde nun auf Vorlage von Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing vom Ministerrat beschlossen.
„Die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und dessen Netzabdeckung auch in der Fläche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Wir möchten, dass in Rheinland-Pfalz so schnell wie möglich die Lücken in der Netzabdeckung geschlossen werden. Die Clearingstelle ist ein Instrument, um den Ausbau dort voranzubringen, wo es aktuell hakt“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing.
Die Clearingstelle soll künftig als zentraler Ansprechpartner für die Netzbetreiber sowie die kommunalen Gebietskörperschaften zum Mobilfunkausbau fungieren. Die Mitarbeiter leisten Unterstützung bei regionalen Hinderungsgründen, die einen zügigen Mobilfunkausbau temporär oder dauerhaft behindern oder nachhaltig verzögern. Weiterhin wird die Clearingstelle zu einem zentralen Informationspunkt zum Thema Mobilfunk ausgebaut. Sie soll insbesondere Ansprechpartner für Landesstellen und Kommunen sowie die Mobilfunkunternehmen sein.
„Durch Treffen mit Vertretern der Kommunalebene und Mobilfunkunternehmen vor Ort sowie Informationsveranstaltungen, auch für die Bürgerinnen und Bürger, sollen Hemmnisse beseitigt und der zügige Ausbau vorangetrieben werden“, sagte Wissing.
Der dringende Ausbaubedarf in Rheinland-Pfalz wird durch den ersten Statusbericht Mobilfunk bestätigt. Der Statusbericht Mobilfunk wurde im Zuge des Runden Tischs Mobilfunk 2019 beim TÜV Rheinland in Auftrag gegeben. Er bestätigt, dass Rheinland-Pfalz vor allem im ländlichen Raum noch Nachholbedarf hat.
Den ersten Statusbericht Mobilfunk können Sie einsehen unter: https://s.rlp.de/StatusberichtMobilfunk
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